Entlarvend und enttäuschend

Sie wurde mit großem publizistischem Aufwand angekündigt: die "Neujahrsansprache" der Bundeskanzlerin. Doch was enthielt sie?

Nur eine Wiederauflage des bereits in ihrer Regierungserklärung immer wieder zum Besten gegebenen Appells zu mehr Freiheit und Privatinitiative. Dagegen wäre nun zwar prinzipiell nichts einzuwenden, wenn hier nur auch bei jedem Einwohner dieses Landes die entsprechenden Voraussetzungen zur Inanspruchnahme dieser Prinzipien vorhanden wären.

Angesichts steigender Armut in Deutschland, insbesondere bei Kindern, von denen bereits jetzt jedes zehnte der Verelendung anheimgefallen ist- muß aber genau dies in Frage gestellt werden!

Die von Frau Merkei sicher nicht gemeinte "richtige" Freiheit lebt vielmehr in einer harmonischen Beziehung mit der sozialen Gerechtigkeit, welche, von vorneherein, krasse soziale Unterschiede bekämpft und sie auch auszumerzen vermag. Infolge dessen ist der Neoliberalismus, der bekanntlich ebenfalls mit einem freiheitlichen Anspruch in Erscheinung tritt, der Todfeind einer derartigen Auffassung, schafft er dem Bedürftigen doch nur die Freiheit "unter Brücken schlafen zu dürfen".

Seine geistige Nähe war in dieser Rede unverkennbar.

Wirklich konkretes enthielten die Merkelschen Ausführungen zum neuen Jahr hingegen nicht. Stattdessen, wie schon bei Gerhard Schröder, dieselbe langweilige Litanei, wonach der wirtschaftliche Aufschwung mehr Arbeitsplätze bringen würde.

Demgegenüber kein Wort über die immer schlimmere Ausmasse annehmende Abwanderung von Arbeitsplätzen ins Billiglohnausland, welche als logische Folgeerscheinung der Globalisierung auch 2006 wieder anzutreffen sein wird.

Dem gleichen Schweigen fielen selbstverständlich die Rationalisierungsinvestitionen zum Opfer mit denen schon seit langem die Gleichung "Mehr Wachstum schafft neue Arbeitsplätze" zur billigen Propagandalosung verkommt.

Für die Armen im Lande hatte also die Christin Angela Merkei- wenn überhaupt- nur leere Worthülsen übrig. Diese Menschen blieben damit genauso wie unter ihrem sozialdemokratischen Vorgänger abgemeldet und dürfen sich, falls sie es bekommen, weiterhin mit ALG 2 durchs Leben kämpfen.

Absichtsvoll veröffentliche ich als Landesvorsitzender des Sozialverbandes Deutschland keinen Neujahrsaufruf, widerstrebt mir doch von vorneherein die Aneinanderreihung schöner Worte. Als SoVD-LV-Bayern sehen wir uns vielmehr auch im eben begonnenen neuen Jahr wieder in der Pflicht, den hilfsbedürftigen unsere Unterstützung angedeihen zu lassen.

Einem einzigen Menschen tatkräftig zu helfen ist ja auch viel mehr wert, als die Verbreitung von Phrasen in sosenannten "Weihnachts- und Neujahrsansprachen"!

 

Dr. Josef Haas
Landesvorsitzender Bayern