Unser Auftrag bleibt!

Die Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer neuen Bundesregierung haben mit erschreckender Deutlichkeit die absolute Machtfixiertheit der hierzulande Herrschenden dokumentiert. Während vor dem 18.September noch scheinbar ein Richtungswahlkampf geführt wurde und alle möglichen, auch scheinbar weltanschauliche Feststellungen zu hören waren, ist all dies mit einemmale verschwunden: geht es jetzt nur noch um Posten und persönliche Machterhaltung.

In den Zeiten von Hartz IV und zunehmender Armut in diesem Lande kann ich all dies nur mit Abscheu und Verachtung betrachten.

Diese Zustandsbeschreibung ist aber nun für den Sozialverband Deutschland, Landesverband Bayern, Grund genug, seine Positionen nochmals ins allgemeine Blickfeld zu rücken.

Absolute Priorität hat für uns dabei der Erhalt des Sozialstaates. Infolgedessen werden wir alle demagogischen Forderungen der Staatstragenden, welche eine angeblich notwendige "Reform der sozialen Sicherungs systeme" anstreben, mit Entschiedenheit bekämpfen.

Stattdessen geht es um die solidarische Fortentwicklung der hiesigen Sozialstaatlichkeit und die Heranziehung aller Bewohner dieses Staates zu deren Stabilisierung.

Darüber hinaus bleibt dem So VD die Menschenwürde unserer armen, behinderten und chronisch kranken Mitbürgerinnen und-bürger ein besonderes Anliegen.

Gerade sie stellt ja in dieser Gesellschaft oftmals sc!1on keinen schützenswerten Wert mehr dar, fehlt doch das finanzielle Äquivalent dazu.

Wir verurteilen also alle Versuche, den Menschen nur noch als Kostenfaktor anzusehen und diesen daher zu reduzieren.

Folglich können auch die sog. "Ein-Euro-Jobs" niemals als Möglichkeit zur Arbeitslosigkeitsverringerung angesehen werden.

Sie müssen daher verschwinden, gehen doch gerade dem deutschen Handwerk durch sie immer mehr Arbeitsplätze verloren.

Die Verlustbilanz auf dem Arbeitsmarkt nimmt bekanntlich sowieso immer dramatischere Ausmaße an.

Nach Angaben des "Instituts der Deutschen Wirtschaft", das die Interessen der Arbeitgeber publizistisch vertritt, werden in Deutschland jeden Tag 1.000 sozialversicherungspflichtige Be- schäftigungsverhältnisse abgebaut. Seit Anfang der 90er Jahre ist nach dieser Darstellung die Zahl der Vollzeiterwerbstätigen dramatisch zurückgegangen.

Zwischen 1991 und 2004 allein um rund sechs Millionen auf23,75 Millionen, was eine Reduzierung um ca. 20 Prozent darstellt.

Demgegenüber hat sich der Anteil der Arbeitnehmer mit Teilzeitstellen und einer geringfügigen Beschäftigung nahezu verdoppelt. All dies scheint aber die Berliner Koalitionäre nicht sonderlich zu interessieren, frei nach der Devise "Persönliche Macht rangiert noch immer vor der allgemeinen sozialen Gerechtigkeit!"

Wenngleich Bayern nur einen kleinen So VD-Landesverband besitzt, so hat dieser doch immer auf eine klare Positionierung Wert gelegt und sich also nie bei den Politgewaltigen dieser Republik angebiedert.Daran wird sich auch zukünftig nichts ändern!

Wenn Sie also Ehrlichkeit und Prinzipientreue noch zu schätzen wissen, sind Sie in unserem Verband genau richtig. Jeder Eintritt in unsere Reihen ist daher auch ein persönliches Bekenntnis zu den sozialen Werten, ohne welche selbst die Bundesrepublik Deutschland keine Zukunft mehr hat. Der konsequente Widerstand gegen den vermeindiich dominanten Zeitgeist bleibt also in jeder Hinsicht gefordert und gefragt!

 

Dr. Josef Haas
Landesvorsitzender Bayern